Allgemeine Geschäftsbedingungen

eBike2go / 2011-05-03


Geltungsbereich   Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen unseres Unternehmens gelten ausschließlich folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bedingungen des Kunden, die durch unser Unternehmen nicht ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden, gelten nicht als vereinbart. Widerspricht eine oder mehrere dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geltendem Recht, so bleiben alle anderen in Kraft.

Vertragsabschluss und Preis   Der Kaufvertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde von unserem Unternehmen eine Auftragsbestätigung per e-mail erhalten hat, spätestens aber mit Auslieferung der Ware durch unser Unternehmen. Wird an unser Unternehmen ein Angebot oder Bestellung gerichtet, so ist der Anbietende bzw. Besteller an eine angemessene, mindestens jedoch 8-tägige Frist ab Zugang des Angebotes / der Bestellung gebunden. Alle Preise sind in Euro und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Preise für gewerbliche Kunden verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Wenn sich die zur Leistungserbringung notwendigen Kosten wie zB jene für Material oder die Transportkosten verändern, ist unser Unternehmen berechtigt, Preise entsprechend anzupassen. Bei Überweisungen aus dem Ausland sind sämtliche Spesen vom Besteller zu tragen. Sämtliche Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig. Bei Überschreiten von Zahlungsfristen ist der Kunde mit der Verrechnung von 5% Verzugszinsen pro Monat einverstanden. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges entstehende Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist unser Unternehmen nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Sollte das Paket wegen Unzustellbarkeit an unser Unternehmen retourniert werden, verpflichtet sich der Kunde zur Bezahlung der angefallenen Kosten.

Versand und Versandkosten   Sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt der Versand ab dem Geschäftssitz unseres Unternehmens. Die Preise beinhalten keine Liefer-/Zustellkosten. Versandkosten sind vom Kunden zu übernehmen, falls nicht ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart ist. Die Lieferung durch unser Unternehmen erfolgt binnen 14 Tagen. Unser Unternehmen ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

Eigentumsvorbehalt   Gelieferte Produkte bleiben bis zur restlosen Bezahlung im Eigentum von unserem Unternehmen. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich von unserem Unternehmen erklärt wird. Anfallende Transport- und Manipulationsspesen sind vom Kunden zu ersetzen.

Widerrufsrecht   Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (§§ 5a ff Konsumentenschutzgesetz) kann der Kunde als Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Kunden. Es genügt, die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Kunde gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Der Kunde hat die Kosten einer Rücksendung zu tragen. Darüber hinaus ist ein angemessenes Entgelt für die Benutzungsdauer zu leisten. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden.

Gewährleistung   Der Kunde ist verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der Ware diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen. Bei fehlender Bescheinigung erlöschen insoweit sämtliche Rechte des Kunden. Sachmängel (Material- und Herstellungsfehler) werden von unserem Unternehmen durch kostenlose Nacherfüllung (Instandsetzung) beseitigt, wenn dadurch keine unverhältnismäßigen Kosten entstehen. Für solche Nachbesserungen ist uns eine angemessene Frist einzuräumen. Im Falle einer Wandlung des Kaufvertrages (Rückabwicklung) hat unser Unternehmen Anspruch auf eine angemessene Nutzungsentschädigung. Bei Geltendmachung einer Gewährleistung für den Akku ist zu beachten, dass die in der Gebrauchsanweisung enthaltenen Voraussetzungen, zB über die richtige Ladung und Entladung des Akkus, nachweislich erfüllt sein müssen.

Im Geschäftsverkehr mit gewerblichen Kunden, sowie für gebrauchte Sachen und alle Instandsetzungsarbeiten, ist die Gewährleistungsfrist mit einem Jahr begrenzt.

Haftungsausschluss   Beschreibungen und Preisangaben wurden mit größter Sorgfalt aufbereitet. Trotzdem übernimmt unser Unternehmen keine Haftung für mögliche Schreibfehler, falsche Bilder oder technische Änderungen an den Produkten. Eine Haftung für Mangel- / Folgeschäden wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Recht und Gerichtsstand   Es gilt österreichisches Recht. Soweit dies nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, gilt das sachlich zuständige Gericht in Wien als vereinbarter Gerichtsstand. Mit der Bestellung durch den Kunden bestätigt dieser, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig gelesen und verstanden hat, über das Widerrufsrecht gemäß dem Konsumentenschutzrecht vollständig informiert wurde, sowie – im Falle der Bestellung über die Website - eine Kopie auf einem Datenträger oder einen Ausdruck angefertigt zu haben.

Fahrradverordnung   Für die Gesetzeskonformität der angebotenen Produkte wird nicht gehaftet. Bitte informieren Sie sich vor Benutzung der Produkte über die gesetzlichen Bestimmungen bei den zuständigen Behörden.

Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass seine im Kaufvertrag enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von unserem Unternehmen automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden dürfen. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Rechte.

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Ing. Mag.(FH) Lu Xiaoquan

Kellinggasse 4/10

1150 Wien